Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 01.10.2005
§ 1 Präambel
FiltraGuide ist ein Online-Portal und informiert unter der Domain http://www.filtraguide.com, über Unternehmen, Universitäten, Hochschulen, Institute, Verbände der Filtrations- und Separationsbranche und enthält viele Fachinformationen. Das Abrufen von Informationen von den FiltraGuide Websites ist kostenfrei.
§ 2 Nutzungs- und Veröffentlichungsrechte
(1) In dem Portal FiltraGuide werden Firmenangaben, Termine sowie Text- und Bildbeiträge über Produkte, Verfahren und Leistungen veröffentlicht. Unternehmen, Universitäten, Hochschulen, Institute, Verbände und Verlage (im folgenden Auftraggeber genannt) können FiltraGuide beauftragen, ihre Unternehmensangaben, Texte, Produktdaten und Bildbeiträge in FiltraGuide zu veröffentlichen. Diese Veröffentlichung erfolgt dann im Namen des Auftraggebers. FiltraGuide ist nicht zur Veröffentlichung der Daten verpflichtet. Die Veröffentlichung der Daten erfolgt ohne Gewähr für die Richtigkeit.
(2) Der Auftraggeber überträgt keine weitergehenden Nutzungsrechte an FiltraGuide, die diese zu einer anderen als der vereinbarten Nutzung im Portal FiltraGuide berechtigen würden.
(3) Der Auftraggeber erkennt an, dass alle Inhalte ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung ohne Einschränkung weltweit einsehbar sind. FiltraGuide kann eine eventuelle widerrechtliche Nutzung der Inhalte und des eingereichten Materials durch Dritte nicht ausschließen.
(4) FiltraGuide behält sich eine redaktionelle Bearbeitung eingereichter Texte vor. Mit seiner Einreichung erwirkt der Auftraggeber kein Recht auf Veröffentlichung; er erlangt kein Recht auf Ersatz von Schäden, die ihm durch eventuell unvollständige, fehlerhafte oder unterlassene Veröffentlichung entstehen. Eventuelle Ansprüche auf Schadenersatz können gegenüber FiltraGuide nicht geltend gemacht werden.
(5) Der Auftraggeber sichert zu, dass die von ihm angegebenen Informationen wahr sind. Der Auftraggeber versichert, dass alle für die Veröffentlichung notwendigen Rechte an erwähnten Produkten, Komponenten, Anlagen, Verfahren und Dienstleistungen, ebenso wie an dem Text- und Bildmaterial, bei ihm liegen. Durch die Veröffentlichung eventuell verursachte Verletzungen nationaler oder internationaler Rechte, die insbesondere den Schutz von Gebrauchsmustern, Patenten, Markenzeichen und Urheberrechten betreffen, gehen zu Lasten des Auftraggebers, der die Inhalte freigegeben hat. FiltraGuide übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der Darstellungen.
(6) Einmal in FiltraGuide veröffentlichte Berichte verbleiben dort ohne zeitliche Begrenzung; die Löschung kann durch den Auftraggeber oder FiltraGuide jederzeit und ohne weitere Begründung veranlasst werden.
(7) FiltraGuide behält sich vor, einzelne Internetseiten der Domain http://www.filtraguide.com bei sog. "Suchmaschinen" und "Katalogen" anderer Anbieter im Internet anzumelden; diese werden ggf. mit einem sog. "Link" auf diese Internetseiten verweisen. Der Auftraggeber kann jedoch gegenüber FiltraGuide kein Recht auf einen solchen Eintrag erwirken. Des weiteren kann FiltraGuide nicht ausschließen, dass sog. "Suchmaschinen" und "Kataloge" anderer Anbieter unaufgefordert mit einem sog. "Link" auf einzelne Internetseiten von FiltraGuide verweisen. Mit der Löschung einer Internetseite übernimmt FiltraGuide keine Verpflichtung zur Löschung dieser sog. "Links" in den Angeboten anderer Anbieter.
§ 3 Umgang mit Daten
(1) Der Auftraggeber erklärt durch Zusendung des Registrierungsformulars seine Einwilligung zu der Verwendung seiner Daten. Die übermittelten Daten des Auftraggebers werden von FiltraGuide in maschinenlesbarer Form gespeichert. Die Daten werden von FiltraGuide ausschließlich zum Betrieb des Portals FiltraGuide verwandt.
(2) Aktualisierungen von bereits veröffentlichten Inhalten werden auf Veranlassung des Auftraggebers durch FiltraGuide durchgeführt.
(3) Probeabzüge eingereichter Beiträge werden nicht geliefert. Eingereichte Unterlagen – wie Disketten, Fotos, Grafiken etc. – werden nur auf besonderen Wunsch gegen Erstattung der entstandenen Kosten zurückgesandt.
(4) FiltraGuide informiert den Auftraggeber regelmäßig per Email, Telefax oder auf dem Postweg über das Portal FiltraGuide. Als Adressat gilt der durch den Auftraggeber benannte Ansprechpartner.
§ 4 Vertragsabschluß
(1) Erfolgt die Bestellung unter Benutzung des von FiltraGuide in die Website eingestellten Registrierungsformulars, so gilt dies als Aufforderung an FiltraGuide zum Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt erst durch Übersendung der FiltraGuide-Auftragsbestätigung zustande. Der Versand erfolgt per Email. FiltraGuide ist nicht zum Vertragsabschluß verpflichtet.
(2) Die Veröffentlichung der kostenpflichtigen Einträge, Basic und Premium Service, wird für eine Laufzeit von einem Jahr ab Rechnungsstellung vereinbart. Der Vertrag verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann gültigen Konditionen, wenn er nicht 8 Wochen vor Ablauf des Vertragszeitraumes schriftlich gekündigt wird. Die Konditionen für Ihren Eintrag ergeben sich aus der aktuellen „Preisliste“, die online einzusehen ist.
(3) FiltraGuide behält sich vor, die vertragliche Leistung nicht zu erbringen, falls der gewünschte Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. In diesem Fall kann FiltraGuide auch nicht regresspflichtig gemacht werden, der Vertrag wird als gegenstandslos erklärt.
§ 5 Links zu anderen Seiten
Im Online-Portal FiltraGuide können Links zu anderen Webseiten enthalten sein, die von Dritten betrieben werden. Auch wenn ein Link oder ein Verweis von einer verlinkten Seite zu FiltraGuide besteht bedeutet dieser Link nicht automatisch, das FiltraGuide dem Inhalt dieser Seite zustimmt und FiltraGuide ist auch nicht verantwortlich für den Inhalt, der auf der verlinkten Seite angezeigt wird. Der Betreiber der verlinkten Seite stimmt ebenfalls nicht automatisch dem Inhalt, der auf FiltraGuide angezeigt wird, zu und ist für diesen auch nicht verantwortlich.
§ 6 Warenzeichen
Die Graphiken, Logos, Dienstleistungsmarken und Warenzeichen, die auf dem Online-Portal FiltraGuide verwendet werden, sind Eigentum von FiltraGuide, von ihren Informationsanbietern oder von den Anbietern von Produkten oder Dienstleistungen Dritter, die auf der Webseite angeboten werden. Die Warenzeichen dürfen nicht in Verbindung mit einem Produkt oder einer Dienstleistung verwendet werden, das nicht dem Eigentümer des Warenzeichens gehört, sie dürfen nicht so verwendet werden, dass sie Verwirrung bei den Kunden verursachen und sie dürfen auch nicht in einer solchen Art verwendet werden, die den Eigentümer des Warenzeichens herabsetzt oder in Verruf bringt.
§ 7 Nutzung von FiltraGuide
FiltraGuide, sein Inhalt oder jedweder Ausschnitt dieser Webseite oder seines Inhaltes darf nicht reproduziert, übertragen, dupliziert, kopiert, verteilt, verbreitet, verkauft oder auf eine andere Art und Weise für kommerzielle Zwecke genutzt werden, die nicht ausdrücklich von FiltraGuide erlaubt ist.
FiltraGuide behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen und ohne Einschränkungen Leistungen abzulehnen oder Aufträge zu verweigern, wenn FiltraGuide davon ausgeht, dass ein Nutzer gegen geltendes Recht verstößt oder FiltraGuide, seinen Informationsanbietern oder seinen Benutzern schaden würde.
§ 8 Haftung
(1) Für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit haftet FiltraGuide nicht. Eine Haftung für Datenverluste wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt. Für eventuelle Ausfallzeiten des Online-Angebotes kann FiltraGuide ebenfalls nicht haftbar gemacht werden. FiltraGuide wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, um Ausfallzeiten so gering wie möglich zu halten.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).
(2) FiltraGuide wurde für die Verwendung gängiger, aktueller Browser entwickelt. FiltraGuide kann nicht gewährleisten, dass das Online-Angebot mit allen eingesetzten Browser-Softwaren, Rechnern oder Rechnerkonfigurationen fehlerfrei funktioniert.
§ 9 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
(1) Dieser Vertrag untersteht ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten Crailsheim, Deutschland.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kaufleute, sofern sich ein Nichtkaufmann bei FiltraGuide registriert, erkennt er die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
§ 10 Allgemeines
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FiltraGuide gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FiltraGuide abweichende Bedingungen von Auftraggebern erkennt FiltraGuide nicht an.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ungültig sein oder werden, so bleibt die Allgemeinen Geschäftsbedingung im übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.
(3) Das Portal FiltraGuide ist von FiltraGuide entwickelt und wird von ihr administriert. FiltraGuide behält sich das Recht vor, das Portal, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie ihre Preisliste jederzeit zu ändern. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Preisliste sind online einsehbar.